Stadtkontext

Kategorie: Allgemein

Veranstaltung: “Staat und Unternehmen im Rausch unserer Daten”

Facebook, Spotify, Google, Whatsapp – die Liste der Unternehmen, die Daten ihrer Nutzer_innen speichern und in ganz vielfätiger Weise verarbeiten, lässt sich beliebig erweitern. Der jeweilige Nutzen solcher Programme ist unbestritten hoch – die Gefahren, die mit der Freigabe von personenbezogenen Daten einhergehen, sind es allerdings auch. Gleichzeitig belegt der Fall Snowden, dass auch Staaten…

Kritischer Gegenwind: Mahnwache gegen das Vergessen vor Kühne + Nagel

Am vergangenen Sonntag, dem 8. Mai, wurde von den Bremer Landesverbänden der Grünen Jugend (GJ) und der Jungsozialist*innen in der SPD (Jusos) eine Mahnwache vor der hiesigen Niederlassung von Kühne + Nagel abgehalten. Anlass war der Tag der Befreiung, an dem vor 71 Jahren die Allierten Streitkräfte das Nationalsozialistische Regime bezwangen. Unter diesem Regime nahm…

Zwölfter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Zwölfter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Zu Beginn des zwölften Termins, 28.03.2016, im Prozess gegen antifaschistische Ultras in Bremen, wurde dem Angeklagten Wesley S. zunächst ein Vertreter seines Verteidigers für diesen Verhandlungstag beigeordnet. Sodann erläuterte der Vorsitzende den heutigen Verfahrensablauf. Zeugin N. Eigentümerin des Blumenkübels Verdener Eck Es wurde mit der Vernehmung der Zeugin…

Zehnter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Zehnter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras   Am Dienstag, den 12.04.2016, wurde die Untersuchung des Tatkomplexes ‘Gewaltsame Auseinandersetzungen rivalisierender Fußballfans auf einer Hamburger S-Bahnstation’ vorgenommen. Zunächst wurde über den Befangenheitsantrags gegen das Gericht entschieden, den die Verteidigung am letzten Prozesstag eingebracht hatte. Das Gericht sieht sich nicht befangen Verteidiger Sürig hatte zuletzt am neunten…

Neunter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Neunter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Willkürliche Abweisung von Zuschauer_innen Bereits vor der Eröffnung des 9. Prozesstermins, dem 22.03.2016, zur Hauptverhandlung gegen antifaschistische Ultras, wurde der Verteidiger des Angeklagten Wesley S. aus dem Publikum heraus darauf hingewiesen, dass Zuschauer_innen unten am Eingang zu den Einlasskontrollen mit der Begründung abgewiesen wurden, es seien bereits alle…

Achter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Achter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Tatkomplex: Steinwurf gegen NPD Aufmarsch in Rostock – Fortsetzung Sicherstellung digitale Kommunikation der Angeklagten Am Donnerstag, 03.03.2016, wurde die Untersuchung des Tatkomplexes, welcher bereits am 25.02.2016 im Landgericht verhandelt wurde, fortgesetzt. Zu Beginn beantragte Verteidiger Wesemann das Verfahren auszusetzen, um neue Informationen, die der Staatsanwaltschaft (StA) vorliegen sollen,…

Die AfD und ihr Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt

Nach einer längeren Zeit der Abwesenheit von Artikeln hier auf diesem Blog und einem massiven Anstieg von ausgelebtem Rassismus, sowohl in Wahlen als auch in Taten, meld’ ich mich dann ‘mal zurück. Thema ist für mich die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, weil ich gerne das dortige Ergebnis ein wenig einordnen möchte, welches ich bei den anderen…

Siebter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Siebter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Tatkomplex: Steinwurf gegen NPD Aufmarsch in Rostock Am inzwischen siebten Prozesstag, dem 25.02.2016, wurde ein neuer Tatkomplex untersucht, der sich anlässlich eines NPD Aufmarsches, am 11.05.2015, in Rostock, ereignet haben soll. Vorgeworfen wird den beiden Angeklagten, sie seien aus einer größeren Gruppe von maskierten Personen heraus, provokativ auf…

Sechster Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Sechster Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Freispruch für Daniel M. Nachdem am sechsten Prozesstag, dem 22.02.2016, das Strafverfahren gegen Daniel M. von den anderen beiden Angeklagten abgetrennt wurde, folgten die Richter_innen den Anträgen der Verteidigerin Voigt, sowie dem Staatsanwalt (StA) und sprachen Daniel M. von allen Anklagepunkten frei. Keine neuen Erkenntnisse zu den Tatvorwürfen…

Fünfter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Fünfter Prozesstag des Verfahrens gegen antifaschistische Ultras Am 18.02.2016 begann der 5. Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras mit der Vernehmung von Pascal S., der zum Tatkomplex vom 09.07.2014 an der Hochstraße/Kurfürsten-Allee vernommen wurde. (Siehe auch AKJ Bericht: Zweiter Prozesstag)  Vernehmung Pascal S. Pascal S. schilderte den damaligen Vorfall teilweise abweichend von den Aussagen des…