Stadtkontext

Kategorie: Prozesse

Linker kommt frei – Polizist in Thor Steinar

Am Donnerstag den 31.08.2017 ging sehr schnell ein Prozess zu Ende, der in gleich mehreren Aspekten Aufmerksamkeit verdient. Angeklagt war ein 26 Jähriger, dieser soll am 26.11.2016 einen Polizisten vor der Bundespolizeiwache am Bahnhof zunächst mit den Worten „Scheiß Bulle“ beleidigt haben. Der so angesprochene soll, so die Anklage der Staatsanwaltschaft, daraufhin versucht haben den…

Dreizehnter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Am Freitag den 13.05. fand auch der 13 Prozesstag gegen Wesley S. und Valentin S statt. Geladen war der Zeuge W., der beim Sozialdienst des Jugendvollzugs arbeitet und Auskunft über Valentins Verhalten in der Untersuchungshaft geben sollte. Zudem wurde angekündigt, dass Valentin möglicherweise selber Angaben zu einigen Vorwürfen machen würde. Zeuge des Sozialdienstes des Jugendvollzugs…

Zwölfter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Zwölfter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Zu Beginn des zwölften Termins, 28.03.2016, im Prozess gegen antifaschistische Ultras in Bremen, wurde dem Angeklagten Wesley S. zunächst ein Vertreter seines Verteidigers für diesen Verhandlungstag beigeordnet. Sodann erläuterte der Vorsitzende den heutigen Verfahrensablauf. Zeugin N. Eigentümerin des Blumenkübels Verdener Eck Es wurde mit der Vernehmung der Zeugin…

Zehnter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Zehnter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras   Am Dienstag, den 12.04.2016, wurde die Untersuchung des Tatkomplexes ‘Gewaltsame Auseinandersetzungen rivalisierender Fußballfans auf einer Hamburger S-Bahnstation’ vorgenommen. Zunächst wurde über den Befangenheitsantrags gegen das Gericht entschieden, den die Verteidigung am letzten Prozesstag eingebracht hatte. Das Gericht sieht sich nicht befangen Verteidiger Sürig hatte zuletzt am neunten…

Neunter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Neunter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Willkürliche Abweisung von Zuschauer_innen Bereits vor der Eröffnung des 9. Prozesstermins, dem 22.03.2016, zur Hauptverhandlung gegen antifaschistische Ultras, wurde der Verteidiger des Angeklagten Wesley S. aus dem Publikum heraus darauf hingewiesen, dass Zuschauer_innen unten am Eingang zu den Einlasskontrollen mit der Begründung abgewiesen wurden, es seien bereits alle…

Achter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Achter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Tatkomplex: Steinwurf gegen NPD Aufmarsch in Rostock – Fortsetzung Sicherstellung digitale Kommunikation der Angeklagten Am Donnerstag, 03.03.2016, wurde die Untersuchung des Tatkomplexes, welcher bereits am 25.02.2016 im Landgericht verhandelt wurde, fortgesetzt. Zu Beginn beantragte Verteidiger Wesemann das Verfahren auszusetzen, um neue Informationen, die der Staatsanwaltschaft (StA) vorliegen sollen,…

Siebter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Siebter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Tatkomplex: Steinwurf gegen NPD Aufmarsch in Rostock Am inzwischen siebten Prozesstag, dem 25.02.2016, wurde ein neuer Tatkomplex untersucht, der sich anlässlich eines NPD Aufmarsches, am 11.05.2015, in Rostock, ereignet haben soll. Vorgeworfen wird den beiden Angeklagten, sie seien aus einer größeren Gruppe von maskierten Personen heraus, provokativ auf…

Sechster Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Sechster Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Freispruch für Daniel M. Nachdem am sechsten Prozesstag, dem 22.02.2016, das Strafverfahren gegen Daniel M. von den anderen beiden Angeklagten abgetrennt wurde, folgten die Richter_innen den Anträgen der Verteidigerin Voigt, sowie dem Staatsanwalt (StA) und sprachen Daniel M. von allen Anklagepunkten frei. Keine neuen Erkenntnisse zu den Tatvorwürfen…

Fünfter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Fünfter Prozesstag des Verfahrens gegen antifaschistische Ultras Am 18.02.2016 begann der 5. Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras mit der Vernehmung von Pascal S., der zum Tatkomplex vom 09.07.2014 an der Hochstraße/Kurfürsten-Allee vernommen wurde. (Siehe auch AKJ Bericht: Zweiter Prozesstag)  Vernehmung Pascal S. Pascal S. schilderte den damaligen Vorfall teilweise abweichend von den Aussagen des…

Vierter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Vierter Prozesstag des Verfahrens gegen antifaschistische Ultras Veröffentlichung bleibt ohne Konsequenzen Zu Beginn des 4. Verhandlungstages, dem 15.02.2016, erklärte der Vorsitzende, dass die Veröffentlichung eines Fotos der Angeklagten durch den -Weserreport- ohne Konsequenzen für den verantwortlichen Verlag bleibt. Der Herausgeber hatte die Angeklagten deutlich erkennbar in einer Ausgabe des Anzeigenblatts abgedruckt und damit das aktuelle…