Stadtkontext

Kategorie: Rechtsextremismus

Rote Hilfe soll Verboten werden, ein weiterer Angriff auf linke Strukturen

Logo der roten Hilfe

Der Focus berichtet laut Informationen aus dem Innenministerium, dass Horst Seehofer die Rote Hilfe e.V. verbieten will. Sollte dies wirklich so eintreten, wäre es ein erneuter Angriff auf bundesweite linke antifaschistische Strukturen, nach dem Verbot der Informationsseite linksunten.indymedia.org. Diese Entwicklung, in Zeiten des erneuten Aufstiegs rechtsradikaler Organisationen innerhalb und außerhalb der Parlamente in Deutschland, ist…

Plädoyer für einen neuen Diskurs

Am 30. Januar 2017, zehn Tage nachdem Donald J. Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wurde, habe ich über diese Zeitenwende gesprochen. Nicht nur über diese, auch über die neue Welt in den deutschen Landesparlamenten mit der AfD. Ich habe darüber geschrieben wie wir diesen rechten Kräften die Chance geben den Diskurs zu verschieben,…

Warum die Revolution nicht kommt – Eine sozialpsychologische Analyse über kollektives Wegschauen

Die Tage werden dunkler. Fremdenfeindlichkeit, Menschenhass, ein Rekord an Gewalttaten gegen unerwünschte Minderheiten , allein in 2017 wurden 2500 politisch motivierte Straftaten gegen Juden und Muslime gezählt , und Mordfälle gehen auf das Konto des Rechtsrucks in Deutschland. Anfangs noch belächelt, sitzen deren Vertreter_innen mittlerweile im Bundestag. Und diejenigen, die die Bedrohung wahrnehmen, weil sie…

Podcast, “das neue Medium”, gibt es da auch etwas von Links?

Ich schreibe diesen Beitrag, da zwar die dritte Welle der Podcasts angebrochen ist, mir aber persönlich eine Sammlung der Podcasts fehlt, die sich selbst politisch dezidiert links einordnen. Mit links ist hier klar links der Mitte gemeint, was Podcasts wie den aktuellen Shootingstar “Lage der Nation” ausschließt. Dieser ist zwar ein politischer Podcast, jedoch der…

Nachberichterstattung zum Protest rund um den AfD-Parteitag

Nachberichterstattung Protest gegen den AfD Parteitag Hier fassen wir unsere Berichterstattung zu den Protesten des AfD-Parteitages zusammen Am zweiten Dezember startete der Bundesparteitag der AfD in Hannover. Der Gegenprotest wurde von einem großen und aktivem Bündnis angemeldet. Neben den Linken Parteien, Jugendorganisationen, den Gewerkschaften auch das Bündnis “Nationalismus ist keine Alternative” und Antifa-Gruppen wie die…

Linker kommt frei – Polizist in Thor Steinar

Am Donnerstag den 31.08.2017 ging sehr schnell ein Prozess zu Ende, der in gleich mehreren Aspekten Aufmerksamkeit verdient. Angeklagt war ein 26 Jähriger, dieser soll am 26.11.2016 einen Polizisten vor der Bundespolizeiwache am Bahnhof zunächst mit den Worten „Scheiß Bulle“ beleidigt haben. Der so angesprochene soll, so die Anklage der Staatsanwaltschaft, daraufhin versucht haben den…

Dreizehnter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Am Freitag den 13.05. fand auch der 13 Prozesstag gegen Wesley S. und Valentin S statt. Geladen war der Zeuge W., der beim Sozialdienst des Jugendvollzugs arbeitet und Auskunft über Valentins Verhalten in der Untersuchungshaft geben sollte. Zudem wurde angekündigt, dass Valentin möglicherweise selber Angaben zu einigen Vorwürfen machen würde. Zeuge des Sozialdienstes des Jugendvollzugs…

Siebter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Siebter Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Tatkomplex: Steinwurf gegen NPD Aufmarsch in Rostock Am inzwischen siebten Prozesstag, dem 25.02.2016, wurde ein neuer Tatkomplex untersucht, der sich anlässlich eines NPD Aufmarsches, am 11.05.2015, in Rostock, ereignet haben soll. Vorgeworfen wird den beiden Angeklagten, sie seien aus einer größeren Gruppe von maskierten Personen heraus, provokativ auf…

Sechster Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Sechster Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras Freispruch für Daniel M. Nachdem am sechsten Prozesstag, dem 22.02.2016, das Strafverfahren gegen Daniel M. von den anderen beiden Angeklagten abgetrennt wurde, folgten die Richter_innen den Anträgen der Verteidigerin Voigt, sowie dem Staatsanwalt (StA) und sprachen Daniel M. von allen Anklagepunkten frei. Keine neuen Erkenntnisse zu den Tatvorwürfen…

Fünfter Prozesstag gegen antifaschistische Ultras

Fünfter Prozesstag des Verfahrens gegen antifaschistische Ultras Am 18.02.2016 begann der 5. Prozesstag im Verfahren gegen antifaschistische Ultras mit der Vernehmung von Pascal S., der zum Tatkomplex vom 09.07.2014 an der Hochstraße/Kurfürsten-Allee vernommen wurde. (Siehe auch AKJ Bericht: Zweiter Prozesstag)  Vernehmung Pascal S. Pascal S. schilderte den damaligen Vorfall teilweise abweichend von den Aussagen des…