Stadtkontext

Drückt sich Die Linke vor der Verantwortung?

»Wir setzen darauf, mit einer gestärkten Fraktion in die nächste  Bürgerschaft zu ziehen – damit Bremens Opposition sozialer und  wirkmächtiger wird.«

Hat sich die Linke in die Opposition zurück gezogen und sich aus einer (möglichen) Regierungsverantwortung gestohlen?  Macht es sich die Die Linke damit nicht zu einfach?

Als erstes will ich festhalten welche Regierungsoptionen es überhaupt gibt:
Es gibt die Möglichkeit einer Koalition von SPD und Grünen – welche die derzeitige Regierung stellen, mit einer vermutlich etwas schwächeren Grünen Partei als beim letzten Mal.

Dann ist ist Rot-Schwarz möglich – mit einer wohl recht forsch auftretenden CDU, da sie gegenüber der letzten Wahl wohl einiges hinzugewonnen werden. Meiner Meinung nach spricht die Aussrichtung mit Frau Moschmann als Spitzenkanidatin dagegen. Hier wird auf Opposition gesetzt und das konservative Bild gestärkt um nicht zu viele Wähler*innen an die AfD zu verlieren.

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Bremische Bürgerschaft

Eine weitere und kleinste Option wäre dann noch Rot-Rot möglich. Diese Option ist jedoch eher eine theoretische. Zum Einen gibt es bisher keine Rot-Rote Regierung im Westen und das wäre somit ein Novum. Es wäre die Annerkennung von Die Linken als Partei die nicht nur im Osten eine Rolle spielt. Gut das wäre also ein Grund warum es die Linke tun sollte und die SPD eher nicht.

Warum schließt es dann Die Linke aus? Nun wie gesagt, Die Linke wäre die kleinste der drei möglichen Parteien mit denen die SPD zusammen gehen würde und es hätte gleichsam für sie die größte Bedeutung. Dies würde in den Verhandlungen wohl eine große Rolle spielen. Die SPD hätte die Möglichkeit mehr Posten und auch mehr Inhalte umzusetzen als in Koalitionen mit den anderen. Die Linke hingegen könnte kaum eigene Punkte umsetzen und hätte davon kaum Gewinn da sie wohl fast mehr Macht aus der Oppostion heraus hätte.

Warum würde die SPD es wohl überhaupt nicht dazu kommen lassen?
Es würde, wie oben geschrieben, Die Linke endgültig auch im westdeutschen Parteispektrum etablieren. Weiterhin würde sie damit der CDU für die Bundestagswahl 2017 weitere Munition dafür liefern das es wohl R2G im Bund hinaus laufen soll. Welchen Grund sollte die SPD zudem haben ihre bisher recht gut und geräuschlos laufende Regierung mit den Grünen zu beenden? Insbesondere dann wenn eben diese Grüne nicht mehr ganz so stark sind wie 2011?

Alles in allem war es richtig von Die Linken Bremen schon von vornerhein Regierungsbeteiligung auszuschließen.  Alles andere wäre auch wenig glaubwürdig.

Umfragen Bürgerschaftswahl Bremen 2015

Disclaimer: Schreibender dieses Textes war von 2009-2011 mal Mitglied der Linken.

About Housetier84

Demogänger und Berichterstatter neben Antifa und Antira auch Gentrifizierung und Freiheit zu Rad. Manchmal sogar mit Intresse an Parteipolitik. Mag Fotos.

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