Stadtkontext

Kundgebung – Das Problem heißt Rassismus!

Kundgebung: Fr. 14.11 // 16:00 // Blumenthaler Marktplatz, ab 15:40 Uhr gemeinsamer Weg vom Bahnhof Blumenthal zum Marktplatz.

farge_plakat

Seit Ende Oktober wird in Bremen-Farge mobil gemacht gegen die neu entstandene Unterkunft für zehn minderjährige, straffällig gewordene Geflüchtete in der Rekumer Straße.
Im Netz, auf zahlreichen Versammlungen und zuletzt auf einer Kundgebung ließen Anwohner_innen ihren Vorbehalten und Vorurteilen gegenüber „den kriminellen Ausländern“ freien Lauf. Mitglieder rechtspopulistischer Parteien bis hin zu den Farge-Ultras, die dem Neonazi-Spektrum und zuzurechnen sind, beteiligten sich daran. Eine von von Vornherein ablehnende Facebook-Gruppe, in der regelrecht gegen die Jugendlichen gehetzt wurde, erhielt Zulauf von über zweitausend Personen aus Bremen, aber auch weit darüber hinaus.
Vorgeschobene Argumente wie Desinformation oder die Sicherheit der Kinder in Farge werden und wurden benutzt, um fundamentale Rechte über Bord zu werfen. Geflüchteten Minderjährigen wurde die Schutzbedürftigkeit abgesprochen, nur weil sie migriert sind, Fluchtgründe aberkannt und das „Gastrecht“ als verwirkt erklärt.
Derlei rassistische, sozialchauvinistische bis hin zu faschistoiden Äußerungen wurden begleitet mit deren Bagatellisierung und mit Sätzen wie „Das wird man doch mal sagen dürfen“ gesellschaftsfähig gemacht. Wie gefährlich eine solche Mobilisierung sein kann, ist spätestens seit den rassistischen Übergriffen auf Wohnheime für Asylsuchende Mitte der 1990er Jahre in Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen bekannt.
Nicht Geflüchtete sind das Problem, sondern Rassismus! Darüber ist sich ein Bündnis aus Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen einig. Wir werden deutlich machen, dass plumpe Ablehnung, rassistische und faschistische Hetze nicht unwidersprochen stehen bleiben.
Gegen Rassismus und Ausgrenzung!
Gegen die Marginalisierung und Kriminalisierung von Geflüchteten!
Für einen respektvollen und solidarischen Umgang mit Schutzsuchenden.
Für die globale Bewegungsfreiheit – Refugees Welcome!

About AKJ.HB

Der AKJ-Bremen war ein Zusammenschluss von Studierenden an der juristischen Fakultät der Uni Bremen. Sie setzen sich für eine kritische Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Verhältnissen und der juristischen Ausbildung ein. Es ging ihnen um Aufklärung und Ausbildung, die Theorie und Praxis vernetzt und so die sozialen Bezüge des Rechts reflektiert und den kritischen Umgang mit Recht fördert. Sie traten für eine antifaschistische, basisdemokratische und emanzipatorische Gesellschaft ein und wandten sich gegen jede Form von Diskriminierung, insbesondere Antisemitismus, Rassismus und Sexismus. Am 11.09.17 gab der AKJ-Bremen ihre Auflösung bekannt. Ihre Artikel, Veröffentlichungen und Prozessberichte sind auf Stadtkontext.de als Archiv weiterhin verfügbar.

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