Stadtkontext

Ich will Europa, aber nicht dieses.

Europa ist seit ein paar Tagen für mich nicht mehr das, was es mal war. Ich sah Europa immer als eine solidarische Gemeinschaft, die auch für einander eintritt. Was für ein fataler Irrtum meinerseits.

Nein, die EU ist bei weitem nicht perfekt. Sie hat viele Probleme: Vom Legitimations- und Politisierungsproblemen, zur menschenunwürdigen Behandlung von Geflüchteten an den Außengrenzen, bis hin zu zügelloser Deregulierung des Internen Marktes in der EU. Das sind sogar fatale Makel. Doch ich habe oder vielleicht hatte ich den Traum, dass wir die Zügel noch rumreißen können und ein solidarisches, soziales und demokratisches Europa schaffen können.

eu-flag-ss-1920

Aber die Griechenland-Krise hat gezeigt, dass dieses Ziel noch in weiter Ferne liegt, wenn nicht gar unerreichbar ist. Die Staats- und Regierungschef der EU, vor allem Christdemokraten, Liberale und Sozialdemokraten, sind schon seit Jahrzehnten neoliberalen Irrwegen verfallen. In den Jahren der Finanzkrise wurde die Austerität wie eine Doktrin wider aller Finanzexpert*innen, Historiker*innen und schlicht jeglicher Vernunft (schön dargelegt von tagesanzeiger) eiskalt durchgezogen.

Zusammen mit der EZB und dem IWF hat die EU der neuen griechischen Regierung keine Zeit gelassen, sich in ihre Arbeit einzufinden. Seit Jahrzehnten haben immer die gleichen Politikerkasten die Geschäfte in Athen geführt, daher braucht es Zeit sich als ganz neue Kraft in der Staatskanzlei und den Ministerien einzurichten – gerade wenn die Vorgänger*innen nicht mal die Möbel da lassen.

Anstatt Nachsicht zu zeigen und die brenzlige humanitäre Lage in Griechenland überhaupt anzuerkennen, hat die EU und der IWF und Co immer mehr Druck ausgeübt.

Anstatt zu akzeptieren, dass die Austeritätpolitk abgewählt wurde, wollten sie Tsipras zwingen, ihre Doktrin umzusetzen. Im Zweifel, wie sich in den letzten Tagen zeigte, muss halt die Syriza dran glauben.

Opfer dieser Politik: Die Jugend Europas. Jugendarbeitslosigkeit lag Ende 2014 in Spanien bei 53% in Griechenland bei 50%, in Kroatien bei 45%, in Italien bei 43%, in Zypern und Portugal bei 34% und so weiter. In diesen Ländern wächst eine verlorene Jugend auf. Sie kann nicht den Traum von Europa leben, die ich als deutscher Europäer leben kann. Und ich kann verstehen, dass es sie wütend macht – mich macht es auch wütend. Schafft Europa hier gerade eine Generation der Euroskeptiker? Eine Generation, die keine positiven Gefühle zu dieser Gemeinschaft hat, sondern das Bild einer Gemeinschaft, die sie in den Ruin getrieben hat?

Das alles lässt mich ratlos und enttäuscht zurück. Im Zweifel, habe ich gehofft, würden die Regierungschef*innen einlenken und die europäische Gemeinschaft nicht in Gefahr bringen. Stattdessen würden sie hunderttausende verarmte Griech*innen in Kauf nehmen, nur damit sie nicht einer linken Regierung nachgeben müssen.

Ich habe weiterhin den Traum von einem vereinten Europa. Ein grenzenloses, soziales und solidarisches Europa.

Aber ob die EU das liefern kann, weiß ich nicht mehr.

UPDATE: Griechenland Solidemo am 03. Juli um 16 Uhr am Ziegenmarkt!

About Rob

Studiert Europäische Integration in Chemnitz, lebt in Leipzig. Hier mit Kommentaren und Analysen zur Europäischen Politik, Bundespolitik, zur Bremer Landespolitik und aus Sachsen. Auch mal zu Zukunft, Antifa und Kultur. Podcastet auch für Stadtkontext.

13 comments for “Ich will Europa, aber nicht dieses.