Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ an den Bremer Senat vom 13.04.2021 [PDF] zu rechter und rassistischer Gewalt wurde heute die Antwort veröffentlicht, welche ihr hier abrufen könnt: Antwort des Senats – Rechte und...
Spätestens seit Anfang 2020 werden in Bremen und Umzu regelmäßig Anschläge verübt, die teilweise einen eindeutigen Bezug zur rechten Szene aufweisen oder zumindest einen Verdacht nahelegen. Zum jetzigen Zeitpunkt (dieser Artikel wurde am 17.02.20 begonnen) wurden...
Am Sonntag war die Landtagswahl in Bayern. Dementsprechend machen wir einen Exkurs nach Bayern und sprechen über die Wahl. Von uns gibt es qualifizierte und unqualifizierte Einschätzungen, Analysen und Thesen.
Rob und ich (Andreas) haben uns mal wieder über die Weltlage ausgelassen. Dabei geht es von Ägypten zu den Situationen in Simbabwe und Kenia bis hin zu der Lage der Rohingya in Myanmar. Dazu geht es um die „Friedenskonferenz“ Russlands, des Iran und der Türkei in Syrien. Wir streiten über die UNO und die Situation der Weltmächte. Am Ende geht es dann auch noch um Deutschland, die deutsche Linke und die politische Gesamtsituation hier.
Leider gab es diesmal keine Kapitelmarken, nächstes mal wieder, versprochen.
Am Sonntag war die lang erwartete Bundestagswahl. Anders als sonst widmen wir uns diese Woche also mal der Innenpolitik und haben über diese entscheidende Wahl im Herzen Europa gesprochen. Wir haben die Ergebnisse der Wahl diskutiert, haben bewertet was dies für die Parteien bedeutet, welche Koalition sich abzeichnet und wer welche Inhalte durchbringt.
Am vergangenen Freitag riefen 5 Bremer Kollektive zur Demonstration für die unbefristete Verlängerung des Freiluftpartygesetzes auf, und gut 250 Menschen aus der Szene kamen und tanzten von der Neustadt bis ins Viertel. Anlass war die Forderung...
Eine Zusammenstellung der Berichterstattung von der Sondersitzung der Sozialdeputation der Bremischen Bürgerschaft vom 24.06.15 im Tivolihochhaus zur Unterbringung von Flüchtlingen und insbesondere der Unbegleiteten Minderjährigen Flüchtlinge in der Steinsetzer Straße. Zum Ende hin eine gekennzeichnete Triggerwarnung...
Vorbemerkungen: Ich haben mit den beiden Wahlatlanten, die der Landeswahlleiter mit dem Endergebnis gefüttert hat, gearbeitet. Dort sind die Wahlergebnisse der einzelnen Orts-/Stadtteile eingetragen und dazu noch einige Strukturdaten wie Arbeitslosigkeit oder Altersstruktur der Stadtteile. Ich...
Herbe Schlappe für die SPD Als am Sonntag um 18 Uhr die Balken der ersten Hochrechnung auf den Bildschirmen erschienen, waren vermutlich alle überrascht. Der rote Balken, der seit 70 Jahren regierenden SPD kletterte nur auf...
»Wir setzen darauf, mit einer gestärkten Fraktion in die nächste Bürgerschaft zu ziehen – damit Bremens Opposition sozialer und wirkmächtiger wird.« Hat sich die Linke in die Opposition zurück gezogen und sich aus einer (möglichen) Regierungsverantwortung...