Stellungnahme des AKJ Bremen

Im Oktober vergangenen Jahres überfuhr der Nazi Florian Stech in Freiburg einen Antifaschisten, dieser überlebte schwer verletzt.

Stech wartete in seinem Wagen an einem Schleuspunkt für ein Nazikonzert in der Region, als dort eine kleine Gruppe Antifaschist_innen auftauchte. Laut Aussage Stechs sei diese Gruppe auf sein Auto zugelaufen, er sei in Panik geraten und deswegen in die Gruppe hineingerast. Auch das Landgericht in Freiburg glaubte dieser Ausführung nicht, allerdings konnte der versuchte Totschlag auch nicht nachgewiesen werden. Ein Freispruch aus Mangel an Beweisen war die Folge.

Florian Stech, der sich im Prozess erfolgreich als Beinahopfer inszenieren konnte, ist außerhalb des Gerichtssaal alles andere als harmlos. Nicht nur die Vorstrafe wegen gefährlicher Körperverletzung spricht eine andere Sprache. Bereits im Vorfeld des Geschehens postete Stech über Gewaltfantasien gegen Antifaschist_innen. Besondere Aufmerksamkeit erregte eine Reihe aus Postings, in denen er sich ausmalte, wie er einen vermeintlichen Angriff von Antifaschist_innen gegen ihn nutzen könne um diese schwer oder tödlich zu verletzen und sich im darauf folgendem Verfahren auf Notwehr zu berufen.

Weiterhin auffällig war, dass Florian Stech nicht, wie in der Szene üblich, eine_n Anwält_in aus der rechten Szene für die Verteidigung beauftragte. Stattdessen lies er sich von der Sprecherin der GAF (Grüne Alternative Freiburg) und AKJ Mitglied Tina Gröbmayr verteidigen.

Dieses Zusammentreffen löste in den AKJ Gruppen, die bundesweit im Bundesarbeitskreis kritischer Juragruppen organisiert sind, eine Diskussion darüber aus, wie der BAKJ zur Verteidigung von Neonazis und deren Verbrechen steht. Deswegen haben auch wir uns an der Diskussion beteiligt und eine Stellungnahme ausgearbeitet.

Zu lesen gibt es sie unter „Erklärung“ und als PDF zum download.