Die Polizei, dein Freund und Helfer?
Kaum etwas hat in meiner Jugend mein Bild von der Polizei so geprĂ€gt wie die ARD-Vorabendserie âGroĂstadtrevierâ. Ich bin auf dem Land aufgewachsen, wo die PrĂ€senz der Polizei nicht wirklich nötig und nicht relevant war, daher habe ich meine Bild von den SicherheitskrĂ€fte einzig und allein aus den Medien gezogen. Im GroĂstadtrevier geht es um die Polizist*innen des 14. Reviers in Hamburg. Die mal sehr verantwortungsvollen, mal auch etwas nachlĂ€ssigen, aber immer sehr gnĂ€digen und wenn nötig auch strengen Beamten um Oberkommissar Dirk Matthis waren immer da, wenn es gegen Kleinkriminelle, Heiratsschwindler und Einbrecher*innen ging. Oft haben sie die TĂ€ter*innen bei der Verhaftung davon ĂŒberzeugt, dass die ihre Tat falsch war und gingen dann gnĂ€dig mit ihnen um, aber wenn sich die TĂ€ter uneinsichtig zeigten, griffen die Wachtmeister auch mal hart durch. Insgesamt hatte ich ein Ă€uĂerst gutes Bild von der Polizei. Sie waren da, wenn eins sie braucht, immer mit einem offenen Ohr und viel EinfĂŒhlungsvermögen. So wĂŒnscht man es sich doch.
Aber so ist die Polizei nicht und so ist sie nie gewesen. Die Ereignisse an der Rigaer StraĂe in Berlin machen das wieder einmal klar.
In Berlin und auch in Sachsen, aber wahrscheinlich bundesweit dreht die Polizei frei. Nachdem es am 13. Januar zu einem Angriff auf einen Beamten (die Darstellung der Polizei ist dabei immer noch etwas vage und umstritten) in der Rigaer StraĂe in Berlin kam, antwortet die Polizei massiv und mit einem Riesenaufgebot. 550 Polizist*innen mit Hubschraubern machten sich auf dem Weg zur Rigaer StraĂe 94 in der die Angreifer*innen angeblich geflĂŒchtet sind. Das von vor allem linksautonomen bewohnte Haus wurde ohne jeglichem richterlichem Beschluss gestĂŒrmt. Die Polizei nahm alles mit was nicht niet- und nagelfest war, von Feuerlöschern, ĂŒber Backsteine, bis hin zu 2 Tonnen Kohle, die als Heizmittel in dem Haus genutzt wurden. Die Argumentation: Die Bewohner*innen könnten dies fĂŒr Straftaten nutzen. Wie absurd diese Argumentation ist und warum ihr rechtlich jede Grundlage fehlt hat Christopher Lauer im Tagesspeigel erklĂ€rt. Es wirkte fast so, also hĂ€tte die Beamt*innen den Auftrag gehabt irgendetwas zu finden mit dem sie die Bewohner*innen rankriegen können, die rechtlichen Grenzen die ihnen der Rechtsstaat auferlegt, sollten sie offensichtlich ignorieren. Bilder und Augenzeugenberichte machen klar wie absurd diese Situation war und mit welcher Ignoranz gegenĂŒber Recht, Gesetz und VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit die Polizei hier vorging.
Die Polizei versucht hier nur eine – ihr politisch unliebsame – Szene zu dranglasieren, lĂ€sst aber organisierte KriminalitĂ€t gewĂ€hren. Rechte Terrorgruppen wie der NSU konnten 10 Jahre unentdeckt morden. Kaum ein Angriff auf FlĂŒchtlingsunterkunfte wird verurteilt. Aber fĂŒr eine illegale Hausdurchsuchung  sind 550 Polizist*innen ĂŒbrig – der von vielen angeprangerte angebliche Personalmangel wirkt nach so einen Einsatz wie ein schlechter Witz. Es drĂ€ngt sich ein Bild von polizeilicher WillkĂŒr auf – oder gar keiner WillkĂŒr, denn linke Gruppen werden massivst, auch ohne jegliche rechtlich haltbare BegrĂŒndung Repressionen ausgesetzt, wĂ€hrend Nazis morden.
Der Polizei kann ich in so einem Klima der WillkĂŒr und Repression nicht mehr trauen. Um so mehr nicht, wenn selbst ein Polizeisprecher von einem âbrauen Schleierâ ĂŒber der Polizei spricht. In Sachsen ist dies bereits hinlĂ€nglich bekannt. Die Kontakte zwischen Polizei und Neonazis sind mehr oder minder bewiesen. Gehandelt wird nicht. Die Polizei schafft keine Sicherheit, sie nimmt Sicherheit. Vor allem fĂŒr solche Menschen, die ihr schutzlos ausgeliefert sind, weil ihnen die Mittel fehlen sich (rechtlich) zur Wehr zu setzen.
So wie Dirk Matthis ist kein Polizist, das habe ich gelernt. Das GroĂstadtrevier zeigt wie die Polizei gerne wĂ€re und wie viele von uns sie gerne hĂ€tte. Aber es ist ein Trugbild, dem keiner aufsitzen sollte.



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