„Gottkanzler Schulz“ – eine sozialdemokratische Blendgranate?
Die SPD scheint wie neu geboren. Neueste Umfragen bewerten sie mit bis zu 31%, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre – teilweise gar als stärkste Kraft vor der Union. Ein Mann ist es, der für Ergebnisse verantwortlich ist, die selbst der optimistischste SPD-Fan nicht für möglich gehalten hätte: der neue Kanzlerkandidat Martin Schulz.
Ein Mann aus Europa, der nun den Bundestagswahlkampf aufmischen soll. Viel wird spekuliert, warum gerade Martin Schulz diese Euphorie auslöst. Einige behaupten allein der Fakt, dass er nicht Sigmar Gabriel heißt würde alte SPD-Wähler*innen zurückholen, andere loben seine “Anpack-Mentalität” die so erfrischend anders ist als Merkels Taktik des Abwartens, wieder andere halten sein Charisma und seine klare Kante gegen Rechts für ausschlaggebend. Vermutlich spielt alles eine Rolle bei diesem aktuellen Hype.
Es ist natürlich gut, dass Schulz diesem sicher geglaubten Rennen nun eine neue Spannung verleiht. Ist eine Weiterführung der GroKo zwar von niemandem gewollt, aber doch von allen anvisiert worden – aus Mangel an Alternativen. Nun ist auch R2G wieder eine Alternative. Das bringt Abwechslung in den Wahlkampf und drängt die AfD wieder an den Rand der Öffentlichkeit, was ihr nur schaden kann.
Die Frage wird aber sein, wie sich die SPD im Mai inhaltlich aufstellen wird. Schulz hat bisher noch keine Abkehr der bisherigen SPD-Politik verkündet. Zwar scheint er auf das Thema Soziale Gerechtigkeit zu setzen, aber beschreibt eher allgemein was er will und wird noch nicht konkret. Ein echter “Gottkanzler” kann er aber nur werden wenn er die SPD radikal umsteuert – höhere Steuern für Superreiche, Abwenden von der Agenda 2010, ein erhöhter Mindestlohn, offene Grenzen für Flüchtlinge und Migrant*innen und ein Umsteuern bei der Energiewende. Das sind allesamt nicht Schulz’ Themen, gehört er doch zum eher konservativen Flügel der SPD.
Schulz muss handeln und dabei glaubwürdig bleiben. Das heißt auch auf Die Linke zuzugehen und im Zweifel eine GroKo ausschließen. Sonst bleibt er nicht mehr als eine sozialdemokratische Blendgranate, die schneller verpufft als sie gezündet wurde.